Protokolle & Beschlüsse

Von März bis Mai 2010 wurden drei Gemeinderatssitzungen und fünf Stadtratssitzungen abgehalten.

Der Gemeinderat*/Stadtrat hat beschlossen

 

acht Fachausschüsse, die Empfehlungen für Stadt- und Gemeinderat ausarbeiten, einzurichten.*

 

… Bgm. Otto Marl, Vzbgm. Johanna Köberl und GR Erika Hiptmair als Vertreter der Stadtgemeinde in den Sozialhilfeverband des Bezirkes Liezen zu entsenden. *

 

… GR Johann Hahn, GR Werner Mayr und GR Franz Köberl als Vertreter der Stadtgemeinde für den Abfallwirtschaftsverband Liezen zu nominieren. *

 

… Bgm. Otto Marl als Vertreter der Stadtgemeinde im Wasserverband Totes Gebirge zu bestimmen. *

 

… Bgm. Otto Marl, Vzbgm. Johanna Köberl, Vzbgm. Franz Frosch, FR Walter Machart, STR Waltraud Köberl und GR Franz Köberl als Vertreter der Stadtgemeinde in den Wasserverband Ausseerland zu entsenden. *

 

… GR Karin Wilpernig und GR Günter Seebacher als Mitglieder der Kurkommission zu bestimmen.*

 

… den Rechnungsabschluss 2009 zu genehmigen.*

 

… die Sozialhilfeverbands-Umlage 2010 in Höhe von € 1.051.200,- in zwölf Raten auszuzahlen.*

 

… die Verlustabdeckung für das Vital Bad Aussee für 2010 mit € 244.000,- in zwölf Raten auszuzahlen.*

 

… an den Wasserverband€ 491.000,- als Jahresbeitrag für die Abwasserbeseitigung zu überweisen.*

 

Blumen für die Parkanlagen und Grüninseln im Werte von € 9.600 je zur Hälfte bei der Blumenstube Haas und beim Landmarkt zu bestellen.

 

… die im Zusammenhang mit dem Radweg Kainischtraun vom Naturschutz geforderte Erstellung einer Vegetationskartierung an DI Thomas Schützeneder im Ausmaß von € 5.940,- zu vergeben.

 

… die Pfarre Bad Aussee bei der Sanierung des Kirchenvorplatzes mit € 5.000,- und Sachleistungen (Bereitstellung von Schottermaterial und des Fuhrparks der Gemeinde) zu unterstützen.

 

… Instrumente für die Musikschule im Musikhaus Egger um € 6.980,- anzukaufen.

 

Tanja Schröttenhammer als Betreuerin für die Nachmittagsbetreuung der Tagesschule befristet einzustellen.

 

 

… die Wohnung Nr. 5, Eselsbachsiedlung 127, an Frau Gabriele Kain zu vergeben.

 

… die Wohnung Nr. 6, Eselsbachsiedlung122, an Frau Ingrid Rieger zu vergeben.

 

… den Landeswettbewerb der Blasmusik „Spiel in kleinen Gruppen“ in der Höhe der Kurhaussaalmiete zu subventionieren.

 

… den Info-Abend der Bürgerinitiative „Lebensraum Salzkammergut“ in Form der Kurhaussaalmiete zu unterstützen.

 

… für den Neubau der Wasserleitung „Transportleitung Gschwandl“ die Baumeisterarbeiten um € 34.219,- an die Firma Kieninger und die Installationsarbeiten um € 37.183,- an die Firma Meisl zu vergeben.

 

… die Arbeiten zur Erweiterung der bestehenden Fernwirkanlage der Wasserversorgung von der Firma Rittmeyer um € 19.800,- durchführen zu lassen.

 

… die Firma SETEC Engineering mit der Rohrnetzüberprüfung und Leckortung der Wasserleitungen um € 8.770,- zu beauftragen.

 

… das Einsatzkontingent für die Mobilen Dienste der Volkshilfe für 2010 mit 8500 Stunden und € 82.707,- (Beitrag der Stadtgemeinde für die Hauskrankenpflege) festzusetzen.

 

 

 

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